Anlass zur Hoffnung auf mehr Beteiligung von Bürgerinnen und Bürger geben die schriftlichen Antworten der Altdorfer Bürgermeister-Kandidaten zu entsprechenden „Wahlprüfsteinen“. Denn alle vier bekennen sich grundsätzlich dazu, dass sie als Bürgermeister frühzeitig die Bevölkerung in wichtige kommunale Entscheidungen einbeziehen wollen. Gleichzeitig zeigen ihre Antworten interessante Unterschiede, was die Kandidaten genauer unter Bürger*innen-Beteiligung verstehen, wie sie entsprechende Verfahren in der Vergangenheit bewerten und wie sie als Bürgermeister konkret dafür sorgen wollen, dass Bürger*innen mitreden können.
Die Fragen gestellt hatte eine im Herbst entstandene offene Gruppe, die sich dafür einsetzt, zukünftig die Bevölkerung systematisch in wichtige kommunale Fragen einzubeziehen. Ziel der Befragung war, dass sich die an Bürgerinnen-Beteiligung interessierten Wählerinnen ein Bild von der Sichtweise der Bürgermeisterkandidaten zu diesem Thema machen können.
In den ausführlichen Antworten wird deutlich, dass alle vier Kandidaten einer Bürger*innen-Beteiligung grundsätzlich positiv gegenüberstehen: Thomas Kramer (CSU) bekennt: „Für mich ist die Beteiligung der Betroffenen in die Entscheidungsprozesse selbstverständlich. Daher befürworte ich eine möglichst frühe Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger.“ Aus einer kritischen Auswertung vergangener Prozesse heraus will Hans-Dieter Pletz (Die Grünen) „viel frühzeitiger alle informieren und echte Alternativen mit den Bürger*innen entwickeln. Das wäre die Basis…“ Thomas Dietz (FW/UNA) betont: „Für mich sind eine bessere Kommunikation und eine bessere Bürgerbeteiligung untrennbar miteinander verbunden.“ Martin Tabor (SPD) verspricht: „Erst miteinander reden und dann entscheiden. Ein Grundsatz, der für zukünftige Projekte immer gelten sollte.“

Die Initiativgruppe zur Bürger*innen-Beteiligung beschränkt sich bewusst darauf, die Antworten öffentlich zur Verfügung zu stellen, ohne eine eigene Wertung vorzunehmen. Die Originalantworten sind für alle interessierten Bürger auf https://www.altdorfonline.de/ zu ersehen:

Hier sind die Antworten der Bürgermeisterkandidaten:
Hans-Dieter Pletz
Martin Tabor
Thomas Dietz
Thomas Kramer

Dabei empfiehlt die Gruppe Interessierten, selber durch genaueres Lesen die Unterschiede in der Grundhaltung und den konkreten Plänen der vier Kandidaten ausfindig zu machen, z.B. anhand der Fragen:

  • Welche konkreten Vorstellungen von Bürgerbeteiligung haben die Kandidaten?
  • An welchem Zeitpunkt einer Planung und auf welche Weise wollen die Kandidaten die Bürger einbeziehen?
  • Welche Vorstellung von der Kompetenz der Bürger*innen haben die Kandidaten?
  • Halten die Kandidaten eine systematische, strukturierte Vorgehensweise in Form eines Konzeptes für erforderlich (z.B. mit einem Beauftragten für Bürger*innen-Beteiligung)?

Auf jeden Fall sieht die Gruppe in der Reaktion der Kandidaten eine Ermutigung. Nach der Wahl will sie mit dem neuen Bürgermeister und Stadtrat den offenen Dialog fortsetzen und sich weiter daran beteiligen, Formen einer systematischen Einbeziehung von Bürgerinnen und Bürgern zu entwickeln.

Initiative Bürger*innen-Beteiligung Altdorf
Kontakt: buergerbeteiligung-altdorf@gmx.de