In dieser Woche wurde die Parteizeitung „Akzente“ der CSU verteilt. In einem Artikel des Stadtrats Bernd Eckstein geht mich Herr Dr. Eckstein persönlich an, verschweigt absichtlich Zusammenhänge und diskreditiert damit meine ehrenamtliche Arbeit für die Stadt Altdorf.
Wieso schreibt er so einen Artikel? Ist es das eigene Unvermögen, sich selber für die Belange der Altdorfer Bürger einzusetzen? Ist es die pure Boshaftigkeit, das Engagement einer Stadträtin für die betroffenen Anlieger nicht anerkennen zu wollen? Geht es ihm nur darum, durch Populismus und Diskreditierung einzelner Personen, sich selbst und seine Partei gegenüber anderen Parteien abzuheben? Nicht jeder ist in diesem schwierigen Thema drin, deswegen versuche ich noch einmal aufzuklären.
In Altdorf bin leider nicht nur ich von der Altstraßenproblematik betroffen, sondern mehr als hundert weitere Anlieger – vor allem in den Außenorten.
Bernd Eckstein versucht die Sachlage so darzustellen, als beträfe es NUR mich und meine Familie und als würde es nur um die Straßen Winkelacker und Peuntweg gehen. Es heißt übrigens „Peuntweg“ und nicht „Pointweg“, Herr Dr. Eckstein. Das ist eigentlich unglaublich -denn insgesamt sind es 24 Straßen im gesamten Altdorfer Stadtgebiet. Die entsprechende Liste wurde im Dezember im Stadtrat vorgestellt. Inwieweit Straßen dieser Liste tatsächlich betroffen sind, wird die Stadtverwaltung, der Stadtrat und wahrscheinlich Gerichte entscheiden müssen.
Die bayerische Regierung (Ihre Parteifreunde, Herr Dr. Eckstein!) ist sich der Problematik bewusst und hat eine Lösung geschaffen, damit gerecht mit den Altstraßen verfahren werden kann. Sobald diese bereits beschlossene Lösung im Kommunalen Abgabegesetz geändert wird, werden die SPD, die Grünen und die Freien Wähler einen Antrag in den Altdorfer Stadtrat einbringen, der für die betroffenen Anlieger eine wichtige Unterstützung sein wird.
Ich habe mich etliche Stunden in dieses Thema eingearbeitet, habe mich mit anderen Bürgerinitiativen und bayerischen Landtagsabgeordneten besprochen und habe an diversen Veranstaltungen teilgenommen. Außerdem stehe ich in ständigem Austausch mit dem bayerischen Vorsitzenden der Bürgerinitiative zum Thema Strebs (Straßenerschließungsbeiträge). Ich wage zu behaupten, dass niemand im Altdorfer Stadtrat zu diesem Thema besser informiert ist als ich. Ich habe hier nichts vermischt oder durcheinandergebracht, Herr Dr. Eckstein. Oder denken Sie und ihr Männerverein, dass eine Frau und Mutter so etwas gar nicht vernünftig durchdenken kann? Warum sollte man sich nicht für die vielen Altdorfer engagieren dürfen, nur weil man selber betroffen ist? Dass ich selbst betroffene Anliegerin bin, habe ich von Anfang an im Boten und in diversen Leserbriefen offen dargelegt.
Es ist also kein Geheimnis und darf gerne weiter bekannt gemacht werden. Der Rechtsexperte, den Herr Eckstein in seinem Artikel erwähnt, gab auf Nachfrage in einer Stadtratssitzung selber zu, dass die Sachlage sehr schwierig sei und das auch er aktuell zur Frage, wann der Beginn einer Ersterschließung stattgefunden habe, keine eindeutigen Aussagen machen könne.
Es ist ganz offensichtlich ein Versuch von Bernd Eckstein, eine einzelne Stadträtin ins schlechte Licht zu rücken. An einem Parteiblatt wie der Akzente arbeiten viele Personen mit. Dass hier auch kein anderes CSU-Mitglied der Redaktion darauf hingewiesen hat, dass man so einen bewusst falsch dargestellten Artikel nicht bringen kann, hinterlässt für mich zusätzlich einen faden Beigeschmack und lässt auf den kommenden CSU-Wahlkampf schließen.
Umso mehr möchte ich besonders Herrn Dietz von FW/UNA und Margit Kießling von den Grünen für die gute überparteiliche Zusammenarbeit zu diesem Thema danken.
Die vielen lieben Danksagungen betroffener Anlieger für meinen Einsatz zum Thema, entschädigen mich für die haltlosen Vorwürfe des Herrn Eckstein. Die betroffenen Anlieger, besonders in Rasch und den anderen Außenorten, werden Herrn Dr. Eckstein wahrscheinlich anders bewerten.
Bei Fragen zum Thema können Sie sich gerne unter hebammemicha@freenet.de an mich wenden.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Micha Tabor (Stadträtin)
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