Bürgerbeteiligung: eine Ära geht zu Ende

Beitrag von Werner Birn

Eine Ära geht zu Ende: die einer Bürgerbeteiligung, bei der die Anlässe, die Themen und das Verfahren nach Gutsherrenart von oben bestimmt bzw. vorgegeben wurden. In der Regel wurde den Bürgern (m/w/d) ein fertiger Projektentwurf vorgestellt (zuletzt der Graffiti-Park), zu dem er (m/w/d) dann spontan ein paar Wünsche/Ideen beisteuern konnte. Was ist daran so schlimm? Dem Bürger werden dadurch doch die Mühen der Vorbereitungen, der Entscheidungsfindung, also der Verwaltungskram, abgenommen, und er (m/w/d) hatte etwas vorliegen, worüber der mitreden konnte. Vom Zustandekommen aber war er ausgeschlossen. Der Zeitpunkt, ab wann er „mitgenommen“ wurde, wurde von oben bestimmt. Manchem genügte das. Er fühlte sich informiert und beteiligt. Sich beteiligt fühlen ist aber was ganz anderes als konkret von Anfang an beteiligt zu sein.

So! Das soll nun vorbei sein! Mit einem neuen Bürgermeister (m/w/d) und einem veränderten Stadtrat besteht nun die Chance, endlich „echte Bürgerbeteiligung“ auf den Weg zu bringen, die dann fester Bestandteil der Altdorfer Kommunalpolitik wird. Und dass in Altdorf ein beteiligungsfreundliches Klima entsteht.

Und wie soll das gehen? Zunächst erst mal ein einfaches Vorgehen: Interessierte Bürger (m/w/d) werden ein paar Statements zum Thema Bürgerbeteiligung erarbeiten vielleicht daran, wie Bürgerbeteiligung beim Graffiti-Park gelaufen ist, und wie echte Bürgerbeteiligung hätte laufen können, und mit den Bürgermeisterkandidaten öffentlich diskutieren, Gretchenfragen also, z. B.: Wie wirst du es mit der Bürgerbeteiligung halten? Welches Beteiligungsmodell schwebt dir vor? Wirst du die Bürger rechtzeitig mit einbeziehen? Interessiere Bürger entwickeln das mit oder ohne die Verwaltung? Wo steht das Thema Bürgerbeteiligung in deinem Prioritäten-Ranking? Die Antworten und Stellungnahmen werden öffentlich gemacht, und könnten dann auch, ähnlich wie bei der französischen Nutri-Score-Kennzeichnung, mit den Farben Grün, Gelb und Rot bewertet werden.

Im Herbst werden im Rahmen einer Informationsveranstaltung im Altdorfer Bürgertreff (Do., 24. Oktober, 19 Uhr, im Bürgertreff) Bürger gesucht, die beim Zustandekommen der „Gretchenfragen“ mitdenken/mitarbeiten wollen, die bereit sind, bei der Kandidatenbefragung mitzumachen, die bereit sind, auch nach der Bürgermeister- und Stadtratswahl am Ball zu bleiben. Alexandra Schwab vom Altdorfer Büro für räumliche und soziale Stadtplanung Meyer-Schwab-Heckelsmüller wird bei dieser Veranstaltung zum Thema Bürgerbeteiligung referieren und Bürgerbeteiligungsmodelle/-projekte vorstellen, z. B wie diese jeweils vor Ort und aus welchem Anlass auf den Weg gebracht wurden. Vorher soll dann noch in der Presse die gängigen, formellen Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung, und in einem weiteren Bericht verschiedene informelle Methoden der Bürgerbeteiligung dargestellt werden.

Also: Einfach mal anfangen, und dann sieht man schon, was man daraus machen kann. Kontakt: Werner Birn, Tel.: 09187- 8191 oder werner.birn@web.de